Mietrecht

Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um Inflation und Mieterhöhungen lohnt ein grundsätzlicher Blick auf das Thema. Nachfolgend ein Überblick. Die ortsübliche Vergleichsmiete ist eine modifizierte marktübliche Durchschnittsmiete (§ 558 Abs. 1 S.1 BGB). Sie ermöglicht es dem...

Der BGH stellt in seinem Urteil vom 12.01.2022 (XII ZR 8/21) klar, dass die behördlich angeordnete Geschäftsschließung für ein Textilgeschäft wegen Corona keinen zur Minderung berechtigten Mangel der Mietsache begründet. Die Geschäftsschließung führt aber zu einer Störung der...

Der BGH hat entschieden (Urteil vom 18. November 2021 - I ZR 106/20), dass in Mietverträgen über Wohnraum vereinbart werden darf, dass der Mieter für die gesamte Dauer des Mietverhältnisses an einen vom Vermieter zur Verfügung gestellten kostenpflichtigen Breitbandkabelanschluss gebunden...