kommunale Wärmeplanung

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Verantwortung Klimaschutz Heizungsthermostat (Copyright: istock.com / artas)

Bundesrat verlangt einheitliche Gebäudedatenbank

Der Bundesrat fordert Nachbesserungen am Entwurf der Bundesregierung zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes (21/6587). Vor allem die Datenerhebung und Datenverarbeitung sollen für die Gemeinden handhabbarer werden. Die Länderkammer verlangt „eine flächendeckende, standardisierte und...
Steuern Allgemein Bundesadler (Copyright: istock.com/Fitzer)

Bundesrat billigt Gesetz zur Wärmeplanung

Der Bundesrat hat am 15. Dezember 2023 das Gesetz zur Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze gebilligt, das der Bundestag am 17. November 2023 beschlossen hatte. Es ergänzt das so genannte Heizungsgesetz und tritt zeitgleich mit diesem am 1. Januar 2024 in Kraft. Zeitvorgaben für...

GEG im Bundesrat beschlossen

Der Bundesrat hat am 29. September 2023 das Gebäudeenergiegesetz gebilligt. Dieses tritt nun am 1. Januar 2024 in Kraft. Das Land Bayern hatte einen Antrag auf Anrufung des Vermittlungsausschusses gestellt, der jedoch keine Mehrheit fand. Da das Gebäudeenergiegesetz ein Einspruchsgesetz ist,...

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