Damit Ortskerne vital, Wohnquartiere lebenswert und Kommunen stark gegen den Klimawandel sind, gibt es die Städtebauförderung. Die neue Broschüre des Bauministeriums (BMWSB), die unten zum Download zur Verfügung steht, informiert über die Förderprogramme.
Hintergrund
Die Städtebauförderung unterstützt Städte und Gemeinden bei der Erfüllung ihrer in der Regel unrentablen öffentlichen Aufgaben. Im volkswirtschaftlichen Sinn handelt es sich um die Erstellung öffentlicher Güter, mit denen grundsätzlich keine oder keine kostendeckenden Einnahmen erzielt werden können. Deshalb können Gemeinden diese in den meisten Fällen nur mit Zuschüssen bewältigen. Städtebauförderungsmittel werden daher ausschließlich für öffentliche Investitionen und den nicht gewinnbringenden Teil privater Investitionen (zum Beispiel: Mehraufwand bedingt durch denkmalschutzgerechte Fassadensanierung) gewährt. Sofern jedoch gewinnbringende Maßnahmen privater Dritter gefördert werden, erfolgt dies generell in Form von Darlehen.
Die Fördermittel werden eingesetzt für die Programme
- Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne,
- Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten,
- Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten.
Rechtsgrundlagen
Die o.g. dreigliedrige Programmstruktur entspricht der Regelung in § 164b Abs. 2 BauGB, die folgenden Schwerpunkte für den Einsatz städtebaulicher Finanzhilfen normieren:
- die Stärkung von Innenstädten und Ortsteilzentren in ihrer städtebaulichen Funktion unter besonderer Berücksichtigung des Wohnungsbaus sowie der Belange des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege,
- die Wiedernutzung von Flächen, insbesondere der in Innenstädten brachliegenden Industrie-, Konversions- oder Eisenbahnflächen, zur Errichtung von Wohn- und Arbeitsstätten, Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen unter Berücksichtigung ihrer funktional sinnvollen Zuordnung (Nutzungsmischung) sowie von umweltschonenden, kosten- und flächensparenden Bauweisen,
- städtebauliche Maßnahmen zur Behebung sozialer Missstände.