Old Town and Pedestrian Street - city of Leer; Copyrright: istock.com/Nordenfan

769 Millionen Euro für die Städtebauförderung

Die Bundesregierung stellt im laufenden Jahr 769 Millionen Euro für die Städtebauförderung bereit. Das geht aus der Antwort (19/24610) auf eine Kleine Anfrage (19/24148) der FDP-Fraktion hervor.

In der Antwort der Bundesregierung werde weitere Zahlen zu bereitgestellten, abgerufenen und übertragenen Mitteln des Haushaltstitels „Städtebauförderung“ genannt.

Auf die Frage, warum Mittel zum Teil nicht oder nur verzögert abgerufen wurden, antwortet die Bundesregierung, dass die Gründe in Verspätungen bei Investitions- und Baumaßnahmen, der Auslastung der Bauindustrie, in Personalengpässen und fehlendem fachlichen Wissen in den Kommunen zu sehen sind. Aktuell kämen die Auswirkungen der Corona-Pandemie hinzu, heißt es weiter.

Die Städtebauförderung sei das erfolgreichste Instrument des Bundes zur Unterstützung der Kommunen bei ihren städtebaulichen Anpassungsbedarfen, so die Bundesregierung. Ziel ist es, zukunftsfähige, resiliente und moderne Stadtstrukturen zu entwickeln, um die Städte und Gemeinden nachhaltig als Wirtschafts- und Wohnstandorte zu stärken. Aufgrund der hohen Investitionsbedarfe in den Städten und Gemeinden ist das Förderniveau in den vergangenen Jahren auf 790 Millionen EUR p.a. verstetigt worden. Nach dem Regierungsentwurf soll dies für den Bundes-haushalt 2021 fortgeführt werden.

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